Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post (l.) und der estnische Botschafter in Deutschland, Dr. Mart Laanemäe, freuen sich über den ausführlichen Bericht im Mindener Tageblatt anläßlich eines Besuchs einer Delegation aus dem Mühlenkreis im estnischen Partnerkreis Viljandi. Foto: Karsten Versick
Knapp drei Monate sind es zwar noch bis zur Bundestagswahl. Die Planungen für die Berichterstattung über dieses politische Großereignis laufen beim Mindener Tageblatt jedoch schon auf Hochtouren. Das hat nicht zuletzt damit zu tun, dass der Deutsche Bundestag Ende Juni bereits seine letzte reguläre Sitzungswoche vor der Wahl hatte – die Abgeordneten haben sich damit in die Sommerpause verabschiedet, um anschließend in der heißen Phase des Wahlkampfes für sich und ihrer Partei zu werben.
Fester Bestandteil der Berichterstattung vor der Wahl im MT ist das so genannte „Berliner Porträt“ des oder der heimischen Bundestagsabgeordneten. Waren es zu besten Zeiten mit Lothar Ibrügger (SPD), Günther F. Nolting (FDP) und Steffen Kampeter (CDU) noch drei Politiker aus dem Wahlkreis Minden-Lübbecke, die wir jeweils einen Tag bei ihrer Arbeit in der Bundeshauptstadt begleiten durften, reduzierte sich diese Anzahl in der auslaufenden 18. Legislaturperiode auf einen (Achim Post/SPD), nachdem Kampeter zum 1. Juli 2016 sein Mandat zurückgegeben und den Posten als Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) angetreten hatte.
Am vergangenen Mittwoch hatte ich – in der Mitte einer an Themen und Ereignissen reichen letzten Sitzungswoche – die Gelegenheit, dem heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post „auf die Finger zu schauen“. Erste Station war das Paul-Löbe-Haus gegenüber dem Bundeskanzleramt und in unmittelbarer Nähe zum Reichstagsgebäude. Nach umfangreicher Sicherheitsüberprüfung durfte ich in Begleitung von Posts Büroleiterin Katrin Kahlbaum den riesigen Bau betreten, in dem unter anderem Abgeordnetenbüros und Tagungsräume für die verschiedenen Bundestags-Ausschüsse untergebracht sind. Post nahm dort seit 9 Uhr an einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses teil, dessen Mitglied er während der gesamten Legislaturperiode war. Da hatte der 58-jährige gebürtige Rahdener aber schon ein Arbeitsfrühstück mit dem SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidat Martin Schulz hinter sich, zu dessen engsten Vertrauten Post seit vielen Jahren zählt.
Nach dem Ende der Ausschuss-Sitzung führten mich Post und Kahlbaum durch einen unterirdischen Gang in das Reichstagsgebäude. Auf der Fraktionsebene, eigentlich für nicht akkreditierte Journalisten tabu, konnte ich einen kurzen Blick in die Sitzungsräume der SPD-Fraktion und des –Fraktionsvorstandes werfen, wo sich die 193 sozialdemokratischen Abgeordneten zu ihren Beratungen treffen. Darunter sind allein 52 Parlamentarier aus Nordrhein-Westfalen – die größte Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird seit dem 23. September 2015 von Achim Post geleitet.
Über den hinteren Ausgang des Reichstags ging es zu Fuß weiter zum Otto-Wels-Haus am Berliner Vorzeigeboulevard Unter den Linden, wo Achim Post in der vierten Etage seine Abgeordnetenbüroräume hat – gegenüber von Altkanzler Gerhard Schröder, der dort auch nach seinem Ausscheiden aus der Politik im November 2005 noch gelegentlich Büroräume nutzt.
Nach einem kurzen Termin- und Korrespondenz-Abstimmung mit Büroleiterin Katrin Kahlbaum und Mitarbeiterin Lana Damm empfing Post den israelischen Gesandten Botschaftsrat Yair Even zu einem Meinungsaustausch, an dem ich nicht teilnehmen durfte.
Anders war das beim anschließenden Treffen von Post mit dem estnischen Botschafter Dr. Mart Laanemäe. Der 58-jährige Diplomat freute sich in perfektem Deutsch zunächst über die ausführliche Berichterstattung im Mindener Tageblatt anlässlich eines Besuchs einer Delegation aus dem Kreis Minden-Lübbecke im estnischen Partnerkreis Viljandi zum 25-jährigen Bestehen der Partnerschaft (MT vom 21. Juni 2017) – und gab anschließend die Zusage zu prüfen, ob sein Terminkalender einen Besuch in Minden bei der September-Veranstaltung der heimischen „Pulse of Europe“-Bewegung zulässt. Estland hat am 1. Juli zum ersten Mal seit seiner EU-Mitgliedschaft für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen – da würde sich ein Besuch in einer Stadt, die eine lebendige Partnerschaft zu einer estnischen Stadt unterhält, förmlich anbieten. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft war auch das Hauptthema der knapp einstündigen Unterredung zwischen Post und Lannemäe.
Letzter Büro-Gast von Post an diesem Tag war der Herforder SPD-Abgeordnete Stefan Schwartze, der seit 2009 im Bundestag sitzt. Beide pflegen einen regelmäßigen und intensiven Austausch.
Das letzte Gespräch sollte es für Post an diesem Tag allerdings nicht sein. Für den Abend hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrem traditionellen „Hoffest“ geladen, das jährlich vor dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause stattfindet – anfangs im Innenhof des Otto-Wels-Hauses (daher „Hoffest“), inzwischen aber im und am Haus der Kulturen der Welt (ehemals Kongresshalle) am Spreeufer. Die im Laufe der Jahre auf inzwischen rund 3000 geladene Gäste angewachsene Teilnehmerzahl machte einen Umzug nötig. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz begrüßte neben Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) auch die Grünen-Vorsitzende Simone Peter, die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt, den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Dietmar Bartsch sowie bis auf Außenminister Sigmar Gabriel auch sämtliche SPD-Minister im Bundeskabinett.
Achim Post musste an diesem Abend viele Hände schütteln – als Vorsitzender der einflussreichen SPD-Landesgruppe im Bundestag war er ebenso gefragt wie als langjährig versierten Außenpolitiker. Gespräche mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, der aus Petershagen stammenden Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn und vielen anderen Politikern dauerten bis in den späten Abend.
Von Karsten Versick, Nachrichtenredaktion
