Da scheint eine knappe Mehrheit des Mindener Rates ja doch noch die Kurve zu kriegen.
Was in vielen Städten reibungslos funktioniert, schien sich in der preußischen Provinz doch tatsächlich zu einem Problem zu entwickeln: das selbst gewählte Schrumpfen der Stadtverordnetenversammlung von 51 auf 44 Ratsmitglieder. Seit Jahren immer mal wieder angedacht, soll das Vorhaben nun angegangen werden. Nicht zuletzt um jährlich auch rund 24000 Euro an Sitzungsgeldern zu sparen.
Doch kaum war das Vorhaben ausgesprochen, da rückten auch schon die Bedenkenträger an. Dieses Mal besonders aufseiten der Christdemokraten. Die erinnerten daran, dass es dann für die verbliebenen Volksvertreter viel mehr zu tun gäbe, außerdem sei nicht mehr gewährleistet, dass jeder Stadtteil im Rat vertreten sei, sollte es zu weniger Mandaten kommen.
Dabei weiß jeder, der über die Jahre Ratssitzungen verfolgt hat, dass dieses Gremium rein theoretisch aus maximal einem Dutzend Stadtverordneten bestehen könnte, ohne dass es irgendwelche Entscheidungsverluste gäbe. Denn neben einigen Wortführern, die immer weniger werden, scheinen die übrigen Ratsmitglieder eher die Schützengrabenhaltung einzunehmen, ganz nach dem Motto „Kopf einziehen und wegducken“. Das soll natürlich nicht heißen, dass unsere Gewählten diese Haltung auch an der Stadtteilfront einnehmen.
Interessant ist bei dieser Diskussion auch, dass in Zeiten, in denen ganz Europa am Wackeln ist, der Kirchturm im Dorfe beziehungsweise im Stadtteil immer noch eine feste Größe bedeutet. Warum global denken (wobei in diesem Fall global für stadtweit steht), wenn man so wunderschön einfach vor seiner eigenen Haustür kehren kann. Dabei wäre der Blick auf das Ganze schon angebracht, um all die Probleme zu lösen, die der Stadt ins Haus stehen – oder sogar schon mitten im Wohnzimmer sitzen.
Eigentlich könnte man auch den ganzen Rat infrage stellen. Was bringt ein politisches Gremium, das sich in vielen Sitzungen und sich immer wiederholenden gleichen Diskussionen irgendwann vor der entscheidenden Sitzung doch mal einigt, um dann in dieser Sitzung wieder alles über den Haufen zu werfen? Um in dieser Form Politik zu machen, reicht ein Vertreter einer jeden Fraktion völlig aus. Und da sich der Eindruck verstärkt, dass vieles ohnehin inzwischen nach dem Zufallsprinzip entschieden wird, könnten die sechs Fraktionsvertreter die einzuschlagende Linie auch gleich auswürfeln.
Das würde allen Ratsvertretern viel Zeit bringen und der Stadt eine noch größere Einsparung, wovon langfristig alle etwas hätten.
In diesem Sinne: ein schönes Wochenende!
Hans-Jürgen Amtage (Lokalredaktion)
