Ein demokratisch verfasstes Europa braucht eine freie, selbstbewusste Presse. Medienmacher dürften sich durch islamistischen Terror wie die Attentate von Paris und Kopenhagen oder die Anschläge extremistischer Gesinnungstäter gegen Journalisten und Verlagshäuser weder provozieren noch verschrecken lassen. Darüber waren sich die Präsidenten der deutschsprachigen Verlegerverbände anlässlich eines kürzlich in Luxemburg stattgefundenen Treffens einig.
Allerdings sei die Verteidigung des Rechts auf Meinungs- und Pressefreiheit nicht allein Sache von Verlegern und Journalisten, betonten die Vertreter von BDZV, Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ), Schweizer Medien und Luxemburgischer Verlegerverband. „Alle Demokraten sind jeden Tag aufs Neue gefordert, auf der Pluralität der Meinungen zu bestehen – und auf der Freiheit, sie zu äußern.“ An die Politik richteten die Verbandspräsidenten den Appell, die Rahmenbedingungen für die Arbeit einer freien und unabhängigen Presse zu sichern. Sorgen bereite beispielsweise die geplante Datenschutzverordnung, die große Unternehmen bevorzugen könnte. Das Wettbewerbsverfahren gegen Google müsse endlich zu einem guten Ende geführt werden. Es gelte, das Urheberrecht in Europa zu stärken. Ferner müsse der höhere Mehrwertsteuersatz bei elektronischen Produkten an den reduzierten Satz der gedruckten Presse angepasst werden.
Anzeige für die Pressefreiheit
Mit dieser Gemeinschaftsanzeigen erinnern die deutschsprachigen Verlegerverbände zum Tag der Pressefreiheit an das hohe Gut dieses Grundrechts. Repro: MT
Zum Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai haben die deutschsprachigen Verlegerverbände eine gemeinsame Anzeige für die Pressefreiheit realisiert, die allen Zeitungen in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Luxemburg zum Abdruck in der Wochenendausgabe am 2./3. Mai angeboten wird. Das MT druckt sie in seiner morgigen Feiertagsausgabe.
„Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, in denen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit nicht nur im Grundgesetz verankert ist, sondern täglich gelebt wird“, sagte dazu BDZV-Präsident Helmut Heinen. „Doch auch hier gibt es Attacken auf das freie Wort, werden Journalisten beleidigt, bedroht oder sogar tätlich angegriffen, nur weil sie ihre Arbeit tun. Wir wehren uns gegen jeden Versuch, die freie Presse mundtot zu machen.“
