Es ist ein interessantes Erlebnis mitzuverfolgen, wie intensiv die Mindener Politik in dieser Legislaturperiode die anscheinend wirklich wichtigen Dinge des kommunalpolitischen Lebens in der Weserstadt diskutiert.
Wer glaubt, das seien die katastrophale Haushaltssituation, ausufernde Jugendhilfekosten, mangelndes Ansiedlungsinteresse von Unternehmen, eine vor sich hindümpelnde Innenstadt, der irrt. Die wirklich wichtigen Themen sind, welche Aufgaben die verschiedenen Ausschüsse haben sollen und wie man sie benennt.
Hier verbringen die Damen und Herren des Rates in verschiedenen Ausschüssen viel Zeit mit Diskussionen, damit beispielsweise auch in der Bezeichnung des Ausschusses klar wird, womit er sich beschäftigt. Beispielsweise der Hauptausschuss, der die vergangenen Jahre immer Hauptausschuss hieß, sich mit zentralen Themen der Stadt befasste – oder zumindest befassen sollte -, darunter immer auch die Finanzen. Viel politische Energie wurde jüngst geopfert, um die Bezeichnung des Ausschusses zu ändern: in Haupt- und Finanzausschuss. Das ändert zwar nichts an den Inhalten, scheint aber eben im politischen Leben äußerst wichtig zu sein, dass es nicht einfach nur ein Hauptausschuss ist, der da tagt.
Nicht anders ist es mit dem Bau- und dem Betriebsausschuss. Die Grenzen der in diesen Gremien zu diskutierenden Themen sind fließend. Da wird auch die neue Aufgabenbeschreibung für die Ausschüsse nichts ändern, die jetzt wieder erörtert wurde. Natürlich auch mit einem Umbenennungsvorschlag: Stadtplanungs- statt Bau- und Verkehrsausschuss.
Nun hat man als aufmerksamer Beobachter aber wenigstens das Gefühl, dass sich die Politik hier einmal so richtig einbringen und Entscheidungen herbeiführen kann, an die man sich dann auch hält. Normalerweise läuft es seit geraumer Zeit in den Ausschüssen anders. Da wird ewig diskutiert, dann irgendwann doch noch eine Entscheidung herbeigeführt um diese dann in der finalen Ratssitzung wieder zu zerreden oder zumindest infrage zu stellen.
Vielleicht sollte sich die gesamte Mindener Politik auf einen einheitlichen Namen einigen. Ein Vorschlag: Kommunalpolitische Versuchsanstalt.
In diesem Sinne: ein schönes Wochenende!
Hans-Jürgen Amtage (Lokalredaktion)
