Also, ehrlich gesagt ist es mir ja ein wenig peinlich. Aber, meine Herren, wir müssen an dieser Stelle einmal über ein heikles Thema reden. Nämlich die Sanierung des Mindener Haushaltes, der bekanntlich rot ohne Ende ist.
So, und da wären wir auch schon beim Thema. Rot. Haushaltsmäßig hat Minden sozusagen die Rote Laterne. Und genau über die kann der Haushalt saniert werden. Jedenfalls ein bisschen. Meint der Hauptausschuss. Der hat am Donnerstagabend quasi in Form eines Quickies – ähm, also in diesem Fall als schnelle Entscheidung – dem Rat zur endgültigen Verabschiedung die Einführung einer Sexsteuer empfohlen.
Für jede Prostituierte und Tag soll der Steuersatz sex – Entschuldigung – sechs Euro betragen. Wobei maximal 25 Tage im Monat berechnet werden. Somit wären wir bei 150 Euro. Macht bei 28 behördlich bekannten Prostituierten in der Stadt ein Steueraufkommen von 50 000 Euro im Jahr.
Man könnte also diesen Steuerbetrag als Haushaltssanierung im (Bei)Schlaf bezeichnen. Dabei ist Minden übrigens nicht die einzige Stadt, die auf diese Idee gekommen ist. Die Kölner Jecken, die genauso pleite sind wie die Weserstädter, sind schon deutlich vor uns auf die Idee gekommen. Und das Landesinnenministerium fand die Idee gut.
Da Kommunen im sogenannten Nothaushaltsrecht geradezu verpflichtet sind, alles zu besteuern, was es zu besteuern gibt, ist Minden praktisch gezwungen, die Sexsteuer einzuführen. Damit kehren wir in preußische Zeiten zurück. Denn die legale Prostitution wurde in Minden schon 1817 zwangsverordnet. Der damalige Mindener Festungskommandant von Schwichow war es, der damit der wilden Straßenprostitution Einhalt gebieten wollte. Insofern ist die sich jetzt abzeichnende Sexsteuer eine Art konsequente Folge der Geschichte.
Bevor Sie aber nun, meine Herren, ernsthaft überlegen sollten, zur Haushaltssanierung beizutragen, besprechen Sie das doch bitte erst einmal mit Ihrer Partnerin. Denn sich möglicherweise mit den Worten zu verabschieden „Schatz, ich gehe mal den Haushalt sanieren“, das könnte böse enden.
In diesem Sinne: ein schönes Wochenende!
Hans-Jürgen Amtage (Lokalredaktion)
